Berichte aus 2016

Die FWS stimmt den Ergebnissen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 nicht zu. In seiner Rede begründet Dr. Reinhold Dankel (Foto) ausführlich die Entscheidung der Fraktion. 

Die Rede zum Haushaltsentwurf 2017 können als pdf-Dokument downloaden:

Mit der Aussage: „Wir haben wesentliche Knackpunkte. Wenn diese nicht angepackt werden, können wir dem Haushalt nicht zustimmen!“ schloss Fraktionsvorsitzender Dr. Reinhold Dankel (Foto) die Etat-Beratung der FWS.

Hier lesen Sie den vollständigen Bericht

Die ausführliche Diskussion in der Fraktion hat ergeben, dass folgende Fragen-Bereiche für FWS noch nicht ausreichend beantwortet wurden:

1. Der geplante Ankauf des Grundstücks durch die Stadt Steinfurt und die möglichen Auswirkungen auf den steuerlichen Querverbund.

2. Welche Wartungs-, Sanierungs- und Instandhaltungsaufgaben sind für den Weiterbetrieb in Hinblick auf die gesetzlich vorgeschriebene Einhaltung der Hygiene- und Sicherheitsstandards unverzichtbare notwendig? Wie sind deren voraussichtliche Kosten?

Hier lesen Sie den ausführlichen Bericht

Die FWS-Fraktion hat sich in der letzten Sitzung intensiv mit der Spielplatzsituation und dem Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen beschäftigt.

Hier finden Sie den Bericht.

Zahlreiche Mitglieder sowie die Presse waren der Einladung des FWS-Vorstandes gefolgt. Lesen Sie hier den Bericht der WN.

Wichtigstes Thema in der Fraktionssitzung war das Freibad Burgsteinfurt. Auf Grund der sich dramatisch zuspitzenden Haushaltslage der Stadt Steinfurt bat die FWS-Fraktion für ihre Haushaltsberatung 2017 bei der Bürgermeisterin Bögel-Hoyer um zusätzliche Angaben zu den freiwilligen Leistungen, finanziellen Risiken und finanzwirksamen Positionen ...(mehr)

Die Fahrradtour der FWS im August führte durch den Stadtteil Burgsteinfurt. Vom Treffpunkt Penny-Markt ausgehend wurde als erstes Ziel der vom Baustopp betroffene Outlaw-Kindergarten an der Steintorfeldmark angefahren. Weiter ging es zum Baugebiet Seller Esch, wo sich neue Gewerbebetriebe ansiedeln. Quer durch Burgsteinfurt fuhr die Gruppe in Richtung Bahnhof. Hier ging es um das neue Ärztehaus und um den neuen Aldi-Markt. Weiter ging es zum nächsten Ziel, dem neuen, noch im Bau befindlichen Kindergarten am Kreislehrgarten. Nach der Durchfahrt des neuen Gebietes „Pferdekamp“ traf man sich noch im Gasthof Teepe in Veltrup.

Auf den Punkt gebracht kann man feststellen: In Steinfurt tut sich was!

Mitte Juli trafen sich die Freien Wähler Steinfurts am Rathaus, um markante Gebiete im Steinfurter Ortsteil Borghorst abzufahren. Auf Grund der Bitte des 1. Vorsitzenden Norbert Hageböck begleitete der 1. Technische Beigeortnete Reinhard Niewerth die Gruppe.

Ziele waren das Websaal III-Gelände am Göckenteich, das Gewerbegebiet an der Emsdettener Str. / Siemensstraße und das Marienhospital....(mehr)

Die FWS setzte sich sehr intensiv mit der Neugestaltung des Wilhelmsplatzes im Stadtteil Burgsteinfurt auseinander...

Lesen Sie hier den vollständigen Bericht

Lesen Sie hier die Stellungnahme der FWS zum geplanten Campingplatz in Veltrup und zur Planung des Feuerwehrgerätehauses in Burgsteinfurt.

Die Sitzung „Ausschuss für Schule, Kultur und Sport“ ist verschoben worden. Die öffentliche Diskussion zu den Grundschulbezirken im Ortsteil Borghorst schlägt aber schon große Wellen.

„Wir von der FWS begrüßen die Argumente der Schulpflegschaft der Grundschule Dumte und die Stellungsnahme der Schulleitungen der Heinrich-Neuy-Schule und der Grundschule Dumte“, fasste Dr. Reinhold Dankel nach der Vorstellung der Stellungnahmen die Fraktionsmeinung zusammen.

Hier ist aber die Verwaltung gefragt! Die FWS erwartet eindeutige Aussagen aus der Verwaltung zum Grundschulstandort Dumte....(mehr)

In seiner Rede zum Haushalt 2016 sprach der Fraktionsvorsitzende der FWS, Dr. Reinhold Dankel, u.a. folgende Themen an:

• Freibad Burgsteinfurt
• Bagno-Konzertgalerie
• Vergabe von Fachgutachten
• Ausschreibungs- und Vergabepraxis in der Bauverwaltung

Trotz einiger kritischer Anmerkungen stimmt die FWS dem Haushaltsplan -ohne den Stellenplan- zu.

Lesen Sie hier die vollständige Rede:

Die Sitzung des Vorstandes der Freien Wähler stand ganz im Sinne der derzeitigen Haushaltsberatungen. Unter anderem wurde der Abend der desolaten Haushaltslage und den damit verbundenen Anträgen der FWS auf Reduzierung der städtischen Ausgaben gewidmet.

Außerdem standen im Mittelpunkt der Beratungen der geplante Campingplatz und der derzeitige teilweise mangelhafte Zustand unserer Schulen.

Bereits 2012 und 2014 haben wir uns gegen einen Campingplatz in Veltrup öffentlich geäußert. Jetzt die Voraussetzungen für die Unterkünfte von Flüchtlingen an diesem Ort zu schaffen, halten wir für den falschen Weg. Die Unterkünfte sind nicht im Außenbereich zu planen, das dient nicht der Integration dieser neu zugezogenen Mitmenschen.

Zum Thema Steinfurter Schulen wurde festgestellt, dass ein enormer Reparaturstau entstanden ist, der nur sehr schwer und über viele Jahre zu beheben sein wird.

Mit ein Schwerpunkt unserer Arbeit in 2016 wird es sein, die Schulen besser auszustatten.

Die Kreisstadt Steinfurt ist auch Schulstandort.

Die FWS hat am 15.02. den Antrag auf Aufhebung der 15. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1b "Veltruper Kirchweg" gestellt.

Zur abschließenden Haushaltsberatung traf sich die FWS-Fraktion am Freitag, 29. Januar 2016, um 09.00 Uhr im Sitzungssaal 1 / Rathaus. Vom Fachdienst Finanzen nahm die Kämmerin, Frau Heike Melchers (Foto), an der Sitzung teil.

Antrag der FWS lt. GO:

Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft des Freibades Burgsteinfurt

Hier finden Sie den vollständigen Text

In der jüngsten Fraktionssitzung besuchte Bürgermeisterin Claudia Bögel-Hoyer (Foto) die FWS-Fraktion.

Geplant hatte Fraktionsvorsitzender Dankel für diesen „Erstbesuch“ ca. 30 Minuten. Es entwickelte sich aber eine spannende Diskussion von fast 100 Minuten....(mehr)

Der Vorstand der Freien Wähler Steinfurts traf sich am 04. Januar im Vereinsheim des SV Olympia Borghorst an der Billunger Straße zur ersten Sitzung in 2016.

Die Vorsitzenden des SV Olympia und des Fördervereins Achim Schürmann und Jürgen Buskamp erläuterten die Notwendigkeit, das Freibad im Stadtteil Burgsteinfurt zu erhalten.

Hier finden Sie den vollständigen Bericht